Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Allgemeines / Geltungsbereich 

Ein Teil unserer Philosophie ist, dass wir dich nicht nur als Kunde sehen. Für uns bist du Partner und Teil unserer Elektromobilitäts-Community! In unserer Community pflegen wir eine direkte, unkomplizierte und persönliche Kommunikation auf Augenhöhe. Deshalb pflegen wir die «DU-Mentalität», weshalb wir dich auch in der du-Form willkommen heissen und ansprechen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten ohne explizite anderslautende individuelle Vereinbarung für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen dir als Kunde/Kundin (nachfolgend auch «Kunde/n» genannt) und uns der e-JOY AG, St. Gallerstrasse 93, 9200 Gossau SG (nachfolgend auch               «e-JOY», «wir» oder «uns» genannt). Allfällige vom dir vorgenommene Anmerkungen/Anpassungen gelten ohne unsere ausdrückliche schriftliche Erklärung als nicht akzeptiert. 

A. Vertragsabschluss

1. Vertragsvoraussetzungen (dein Antrag zum Vertragsabschluss)

Die von dir über die Website (Bestelloberfläche) eingegebenen und bestätigten Angaben sowie Spezifi-kationen (ausgewähltes e-AUTO (nachfolgend auch «Fahrzeug»), monatliche Kilometerleistung, Mindestlaufzeit, etc.) verstehen sich als ein(e) an uns gerichtete(r) verbindliche(r) Bestellantrag/Offerte/Antrag von dir zu einem Vertragsabschluss (nachfolgend «Antrag») mit uns. Dabei akzeptierst du die hier vorliegenden AGB und nimmst unsere Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Du bleibst während 30 Tagen an deinen Antrag gebunden (vgl. allerdings Ziffer 2.2).

Unser Dienstleistungsangebote richten sich dabei ausschliesslich an dich als natürliche Person mit Wohnsitz sowie Aufenthalt in der Schweiz. 

Zur Abgabe eines Antrages (als Kunde) bist du berechtigt, wenn du eine natürliche Person bist, handlungsfähig bist, das 18. Lebensjahr vollendet hast, im Besitz eines in der Schweiz gültigen Führerausweis (welcher dich zur Fahrzeugführung der gewählten Fahrzeugkategorie berechtigt) bist und deinen Wohnsitz in der Schweiz hast.

Für einen Vertragsabschluss ist zudem vorausgesetzt, dass du diese AGB vorbehaltslos akzeptierst, du die Datenschutzerklärung der e-JOY zur Kenntnis genommen hast und über eine nach unserer Beurteilung genügenden Bonität verfügst.

2. Annahme deines Antrages zum Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dir und uns kommt erst zustande, wenn die vorliegenden Voraussetzungen (Ziffer 1) erfüllt sind, wir deinen Antrag angenommen und dir das Zustandekommen des Vertrags ausdrücklich bestätigt (Abo-Bestätigung) haben. 

Wir werden deinen Antrag immer so rasch als möglich – längstens aber innert 10 Arbeitstagen – prüfen und bearbeiten, damit du möglichst schnell Bescheid weisst. Sollten wir deinen Antrag nicht annehmen können, werden wir wenn immer möglich versuchen, dir eine Alternative vorzuschlagen. Wir sind berechtigt, deinen Antrag nach freiem Ermessen und ohne Nennung von Gründen abzulehnen. 

3. Abo-Bestätigung (Leistungsübersicht)

Die erste Abo-Gebühr ist direkt nach Erhalt der Abo-Bestätigung – spätestens aber bis 5 Arbeitstage (Zahlungseingang bei e-JOY) vor der Fahrzeugübergabe – fällig. Erfolgt keine fristgerechte Zahlung sind wir berechtigt den Übergabetermin zu verschieben (Ziffer 9.6) oder den Vertrag gemäss Ziffer 18 aufzulösen. 

B. Vertragspaket (Abo-Gebühr / e-AUTO / Mietdauer / Freikilometer)

4. Individuelles Vertragspaket

Wir bieten dir die Möglichkeit, ein auf dein konkretes Bedürfnis angepasstes individuelles Vertragspaket zusammenzustellen. Die monatliche Abo-Gebühr ist dabei abhängig vom individuell gewählten Fahrzeug, der gewählten Mindestabodauer, den gewählten monatlichen Freikilometern und deinem Wohnkanton.

5. Fahrzeug

Du hast die Möglichkeit, zwischen den auf unserer Webseite (Bestelloberfläche e-JOY) angebotenen Fahrzeugen zu wählen. Jedes Fahrzeug ist dabei (u.a. betreffend Farbe, Ausstattung, Alter etc.) ein Unikat. Es können nur die auf der Website (Bestelloberfläche) als verfügbar angezeigten Fahrzeuge abonniert werden. 

Wir aktualisieren unsere e-JOY Website (Bestelloberfläche) regelmässig. Dennoch können wir nicht ausschliessen, dass ein von dir ausgewähltes e-AUTO nicht (mehr) verfügbar ist. Wir können deshalb keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass die auf der Website (Bestelloberfläche) abgebildeten Fahrzeuge effektiv buchbar sind. Sollten wir deinen Antrag deswegen nicht annehmen können, werden wir dir umgehend eine oder mehrere Alternativen (welche dem gewählten e-AUTO und deinen Bedürfnissen am ehesten entspricht) vorschlagen. Auch falls wir dir keine Alternative anbieten können, kann e-JOY in keiner Weise haftbar gemacht werden kann.

6. Abo-Dauer

Wir bieten dir verschiedene e-JOY-Abonnemente mit unterschiedlichen Mindestlaufzeiten an. Die Mindestlaufzeit beginnt für jeden Kunden und jedes e-JOY-Abo individuell und erst mit dem effektiven Tag der Übergabe des Fahrzeugs an dich zu laufen. Deinen individuellen Abo-Starttag werden wir dir nach der Fahrzeugübergabe an dich auch noch per E-Mail bestätigen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich das Abo ohne Kündigung des Abos durch dich oder uns automatisch um jeweils einen weiteren Monat. 

Das e-JOY-Abo kann von uns beiden (Kunde/e-JOY) unter Einhaltung einer einmonatigen Frist auf das Ende eines Abo-Monats (abhängig vom Datum der Fahrzeugübergabe) gekündigt werden; erstmalig aber zum Ende der gewählten Mindestlaufzeit. [Beispiel: Ein Fahrzeug wird am 20. April für eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten übernommen und kann somit erstmals gültig auf den 20. Juli gekündigt werden. Die entsprechende Kündigung muss spätestens am 20. Juni beim Vertragspartner eintreffen]. Existiert im Kündigungsmonat das Übergabedatum nicht, ist die Kündigung auf Ende des Monats vorzunehmen. [Beispiel: Ein Fahrzeug wird am 31. Januar für eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten übernommen und kann mithin erstmals gültig auf den 30. April gekündigt werden]. Vorbehalten bleibt eine vorzeitige Vertragsauflösung (Ziffer 18). 

Das e-AUTO kannst du im Kündigungsfristmonat nach Absprache mit uns jederzeit zurückgegeben (Ziffer 19). Eine vorzeitige Rückgabe führt aber weder zu einer vorzeitigen Vertragsauflösung noch zu einer anteilsmässigen Rückvergütung der Abo-Gebühr an dich. 

7. Freikilometer / Mehrkilometer / Upgrade

Du kannst das individuell für dich passende Abo mit dem für dich passenden Freikilometer-Paket komplettieren (Mindestlaufzeit und monatliche Freikilometer).

Mehrkilometer rechnen wir im Rahmen der Schlussrechnung nach der Fahrzeugrückgabe auf der Grundlage der Daten (Tachostand/Kilometerzähler) des Fahrzeuges ab. Mehrkilometer rechnen wir pauschal zu CHF 0.85 pro Kilometer ab. Sollten wir während der Vertragsdauer eine Überschreitung der vereinbarten Freikilometer feststellen, behalten wir uns vor, dir eine Akontorechnung für die Mehrkilometer und/oder ein Upgrade (d.h. Erhöhung der Abo-Kilometer und entsprechende Anpassung der monatlichen Abo-Gebühr) vorzuschlagen. 

Nimmst du das von uns vorgeschlagene Upgrade an, führt dies ab dem nächsten Abo-Monat zu einer Anpassung der Freikilometer und der monatlich im Voraus zu bezahlenden Abo-Gebühr.[Beispiel: du hast dich für ein Abo mit 12 Monaten Mindestlaufzeit und monatlich 800 Freikilometer entschieden. Im 6. Monat kommst du zum Reifenwechsel und wir stellen fest, dass du die Freikilometer bereits wesentlich überschritten hast. e-JOY schlägt dir deshalb ein Upgrade auf 1’500 km vor. Du nimmst dieses sofort an und wir wechseln ab dem 7. Monat auf das neue Abo Modell. Das e-JOY-Abo wird auf Ablauf der Mindestlaufzeit hin aufgelöst. Dank des Upgrades standen dir nun total 14’400 km statt der ursprünglich geplanten 9’600km (die ersten 6 Monate je 800 km und die letzten 6 Monate je 1’600 km) Freikilometer zur Verfügung. Da du in den 12 Monaten nicht mehr als 14’400 km gefahren bist, fällt keine Mehrkilometerentschädigung an.]

Nicht beanspruchte Freikilometer können im Rahmen der Schlussrechnung nicht gutgeschrieben und auch nicht auf ein neues Abo oder Fahrzeug übertragen werden.

8. Abo-Gebühr (Preise und Zahlungsbedingungen) / Schadenspauschalen

Aufgrund der individuell vorgenommenen Zusammenstellung wird eine monatliche Abo-Gebühr errechnet, die von dir jeweils monatlich im Voraus an uns zu bezahlen ist. Sämtliche Abo-Gebühren sowie weitere mit dem Vertrag zusammenhängende Preis verstehen sich jeweils in Schweizer Franken (CHF) und inklusive einer allfällig geschuldeten gesetzlichen Mehrwertsteuer (inkl. MWST).

Die von dir zu entrichtende monatliche Abo-Gebühr beinhaltet:

1. die Fahrzeugüberlassung zum Gebrauch im Umfang des vereinbarten Leistungspakets (Mindestlaufzeit und Freikilometer)
2. Autobahngebühren der Schweiz (gültige Autobahnvignette) für das jeweilige Jahr
3. Jahreszeitkonforme Fahrzeugbereifung (Sommer- und Winterreifen inkl. Wechsel und Einlagerung)
4. sämtliche Zulassungsgebühren, Fahrzeugsteuern und -abgaben
5. sämtliche Fahrzeugversicherungen gemäss Ziffer 14
6. Mobilitätsversicherung
7. sämtliche durch den vertragskonformen/ordentlichen Gebrauch entstehende Services, Verschleissteile und Reparaturen.

Du übernimmst nur noch die restlichen mit dem konkreten Betrieb und der Haltung des Fahrzeugs zusammenhängende Kosten. Dies betrifft insbesondere die Ladekosten (Strom), Wischwasser, Reinigungskosten während der Vertragsdauer oder allfällige Autobahngebühren (Maut/Vignetten) für ausländische Strassen etc. 

Die monatliche Abo-Gebühr ist jeweils im Voraus – bis spätestens 5 Tage vor Ende des Abo-Monats – für den folgenden Abo-Monat einzubezahlen. [Beispiel: Bei einer Fahrzeugübernahme am 20. April ist die Abo-Gebühr für die folgenden Monate jeweils am 15. Des Monats zu leisten. Also am 15. Mai ist die Gebühr für den Zeitraum vom 20. Mai bis 20. Juni fällig uws.]. Für alle anderen Rechnungen gilt – ausser es wäre explizit anders erwähnt – eine Zahlungsfrist von 10 Tagen.

Deine fristgerechte Bezahlung der Abo-Gebühr ist für uns entscheidend. Du gerätst automatisch in Verzug, wenn deine Zahlung nicht fristgerecht bei uns eingegangen ist. Sollten wir dich zusätzlich an die Zahlung erinnern müssen, können wir dafür eine Gebühr in Rechnung stellen. Falls du die Zahlung trotz Zahlungserinnerung (Mahnung) nicht oder nicht vollumfänglich tätigst, sind wir zudem berechtigt, dir als Sicherheit eine zusätzliche Monats-Abo-Gebühr im Voraus in Rechnung zu stellen. 

Für das Einbringen von überfälligen Zahlungen arbeiten wir mit unserem Partner Intrum zusammen. Dafür fallen Kosten an, welche von dir zu bezahlen sind falls deine Zahlungen überfällig sind. Kosten bei Zahlungsverzug: Bearbeitungsgebühr (frühestens nach zwei schriftlichen Mahnungen nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an lnkassodienstleister Intrum) gemäss www.fairpay.ch.

Wenn du deinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommst bzw. du keine vollständigen Zahlungen leistest, sind wir berechtigt, den Vertrag gemäss Ziffer 18 fristlos aufzulösen und das Fahrzeug umgehend einzuziehen. Zusätzlich zu den Inkassokosten/Bearbeitungsgebühren können wir dir insbesondere folgende Aufwendungen sowie Pauschalen (Schadenspositionen bzw. Schadenersatzpauschalen) in Rechnung stellen:

• Abo-Restlauf-Gebühren (Restlaufdauer bis zum nächstmöglichen Vertragsauflösungszeitpunkt);
• Aufwandpauschale im Zusammenhang mit der Vertragsauflösung von CHF 500.00;
• die effektiven Fahrzeugrückholungskosten nach Aufwand oder eine Aufwandpauschale für die Fahrzeugrückholung von CHF 1’000.—.

e-JOY ist in diesem Fall zur Geltendmachung von weiteren / darüberhinausgehenden Schadenersatz-ansprüchen berechtigt und behält sich diese ausdrücklich vor.

In diesen Fällen sind wir zudem berechtigt:

• Andere bestehende Reservationen von dir zu annullieren
• Anträge von dir ohne weitere Begründung nicht anzunehmen
• Weitere Abo-Verträge fristlos und einseitig zu kündigen (Ziffer 18). 

Diese Massnahmen berechtigen dich weder zur Reduktion bereits entstandener Forderungen noch zur Rückvergütung bereits durch dich beglichener Rechnungen noch zu Schadenersatzforderungen gegenüber e-JOY.

Wir sind zudem berechtigt, unsere Ansprüche jederzeit und ohne besondere Zustimmung von dir an ein Inkasso-Unternehmen abzutreten (Ziffer 13). Sämtliche allfälligen Mehrkosten, die e-JOY durch das Tätigwerden eines Inkasso-Unternehmens entstehen, gehen zu deinen Lasten.  

E-JOY kann bei Vertragsverletzungen / Vertragsstörungen (Nicht-, Schlechterfüllung, Verzug etc.) zudem folgende Pauschalen(Schadenersatzpauschalen / nachfolgend auch «Gebühren») erheben:

1. Behördenauskünfte (Adressnachforschungen, Betreibungsregisterauszüge etc.) von CHF 25.00;
2. die effektiven Fahrzeugrückholungskosten nach Aufwand oder eine Aufwandpauschale für die Fahrzeugrückholung von CHF 1’000.00;
3. Reinigung des Fahrzeuges bei übermässiger Verschmutzung (z.B. durch Tiere etc.) von CHF 250.00;
4. Reinigung des Fahrzeugs falls in diesem geraucht wurde (Ziffer 11.5) von CHF 450.00;
5. Nichterscheinen oder über 15 min verspätetes Erscheinen am vereinbarten Übergabe- und Rückgabeort von CHF 300.00.

e-JOY behält sich die Geltendmachung von weiteren / darüberhinausgehenden Schadenersatzansprüchen ausdrücklich vor.

C. Fahrzeug­­handling (Übergabe / Nutzung und Service / deine Pflichten als Kunden)

9. Fahrzeugübergabe

In der Abo-Bestätigung (Ziffer 3) unterbreiten wir dir einen Vorschlag für die Fahrzeugübergabe. Unser Ziel ist es, dass wir schnellstmöglich gemeinsam einen Termin für die Übergabe deines e-Autos finden. Falls dir unser Vorschlag nicht passen sollte, schlagen wir dir maximal 3 Alternativen vor. Du bist verpflichtet, die Fahrzeugübergabe innerhalb einer Arbeitswoche nach der Abo-Bestätigung bzw. der Verfügbarkeit des gewählten e-AUTOs zu ermöglichen. 

Verzögert sich die Übergabe des e-AUTOs und damit der Start des e-JOY-Abos aufgrund deiner Abwesenheit, behalten wir uns vor, eine pauschale Verzugsgebühr von CHF 20.00 pro Tag zu verlangen.

Wir werden dir das bestätigte e-AUTO mindestens 80% aufgeladen, betriebssicher und sauber übergeben. 

Um diese und weitere Angaben zum Fahrzeug im Zeitpunkt der Übergabe für uns beide festzuhalten (z.B. Kilometerstand, allfällige Schäden, gröbere Gebrauchsspuren etc.), wird ein Übergabeprotokoll erstellt, das von dir und e-JOY (bzw. unserer Übergabeperson) unterschriftlich bestätigt wird. 

Du prüfst das Fahrzeug bei der Übergabe und vermerkst etwaige Vertragsabweichungen (Mängel) im Übergabeprotokoll. Solltest du schwerwiegende Mängel oder Abweichungen zwischen dem vereinbarten und dem gelieferten Fahrzeug feststellen, kannst du die Übernahme verweigern.

Wurde die Abo-Gebühr für den ersten Monat bis zum Zeitpunkt der vereinbarten Fahrzeugübergabe noch nicht oder nicht vollumfänglich geleistet (Ziffer 3.2) ist e-JOY berechtigt, die Fahrzeugübergabe zu verweigern und die Übergabe von der Zahlung der ersten Monats-Abo-Gebühr abhängig zu machen. Wir sind zudem berechtigt, die dadurch entstehende Verzögerung gemäss Ziffer 9.2 mit CHF 20.00 pro Tag in Rechnung zu stellen.

Das Fahrzeug wird nur an dich [an die im Antrag (Ziffer 1) bezeichnete Person] übergeben. Aus rechtlichen Gründen ist es zwingend notwendig, dass du als unser Kunde bei der Übergabe persönlich anwesend bist. Um sicherzustellen, dass du wirklich du bist, wirst du dich mit einem gültigen Personalausweis (Pass oder ID) ausweisen. Damit wir deine Fahrfähigkeit bestätigen können wirst du uns bei der Übergabe ebenfalls deinen gültigen Führerausweis vorlegen. 

Eine (entsprechend schriftlich durch dich bevollmächtigte) Stellvertretung ist nur in Ausnahmefällen und nur dann möglich, wenn die Stellvertretung die Voraussetzungen gemäss Ziffer 1 erfüllt, die Stellvertretung vorgängig (mindestens 24h vorher) mit uns abgesprochen sowie die Bevollmächtigung uns gegenüber von dir schriftlich bestätigt wurde und wir dir die Änderung bzw. Stellvertretung schriftlich rückbestätigt haben. Gleiches gilt, wenn du im Zeitpunkt der Fahrzeugübergabe nicht mehr im Besitz eines gültigen Führerausweises (gemäss Ziffer 1.3) bist.

Wenn du ohne Vorankündigung nicht zur vereinbarten Zeit (inkl. einer maximalen Wartezeit von 15 min.) am vereinbarten Übergabepunkt erscheinst, behält sich e-JOY das Recht vor, eine pauschale Verzugsgebühr gemäss Ziffer 9.2 in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus sind wir berechtigt gemäss Ziffer 18 vom Vertrag zurückzutreten.

10. Fahrzeugnutzung und Service

e-JOY bleibt (unabhängig der Mietdauer) während der gesamten Vertragsdauer (vorbehältlich von Ziffer 13.2) Eigentümerin des vertragsgegenständlichen Fahrzeuges. Du (als Kunde) bist berechtigt, das Fahrzeug während der Vertragsdauer im in diesen AGB sowie ggfls. in individuellen Vereinbarungen festgehaltenen Umfang zu nutzen. Es ist dir aber untersagt, das Fahrzeug unterzuvermieten (Untervermietung) oder zu verkaufen noch sonst in irgendeiner Weise zu belasten. Die kurzzeitige Gebrauchsüberlassung des Fahrzeuges an Dritte ist erlaubt, sofern du dich nachweislich davon überzeugt hat, dass der/die Dritte (nachfolgend für Drittnutzer/in: «Drittnutzer») die geltenden Voraussetzungen (Ziffer 1.3) erfüllt und sich explizit und nachweislich dazu bereiterklärt hat, sämtliche in diesen AGB (insbesondere in Ziffer 11, aber auch die weiteren) festgehaltenen Pflichten zu akzeptieren und einzuhalten.

Du darfst das Fahrzeug grundsätzlich nur zu privaten Zwecken nutzen. Insbesondere unzulässig ist die Nutzung des Fahrzeugs zu Fahrschulzwecken, zum gewerblichen Personentransport (z.B. als Taxi), zum Transport von Gefahrenstoffe aller Art sowie zum über Ziffer 11.5 hinausgehenden Tiertransport. Ferner darf das Fahrzeug insbesondere weder für Geländefahrten oder Motorsportveranstaltungen noch für Schleuderkurse (Ausnahme WAB Kurs) genutzt werden. Ausnahmen von dieser Nutzungsordnung bedürfen der vorbehaltslosen schriftlichen Zustimmung von e-JOY. 

Der überwiegende Nutzungsort des e-AUTOs muss zwingend in der Schweiz sein. Das Fahrzeug darf ausschliesslich für Fahrten in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein, in den Staaten Europas sowie in den Mittelmeer-Rand- und Inselstaaten verwendet werden. Insbesondere in den folgenden Staaten gilt der Versicherungsschutz nicht und daher sind in diesen Ländern Fahrten untersagt: Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Kasachstan, Libanon, Libyen, Moldawien, Russische Föderation, Syrien, Ukraine und Weissrussland.

Du bist verpflichtet, das Fahrzeug ordnungsgemäss und sorgfältig zu gebrauchen, worunter insbesondere auch die regelmässige Kontrolle der Bereifung und des Reifendrucks fällt.

Unsere Fahrzeuge zeigen an, wenn ein Service fällig ist. Wird dir von deinem e-AUTO eine entsprechende Anzeige gemacht, nimmst du innerhalb von 5 Arbeitstagen Kontakt mit uns auf. Wir werden dir umgehend geeignete autorisierte Werkstätten vorschlagen. 

Deine Aufgabe ist dann nur noch dein e-AUTO gemäss der Absprache mit uns zur entsprechenden Werkstätte in den Service bringen; um den Rest werden wir uns kümmern und übernehmen die Servicekosten. Jegliche Service- und Verschleissarbeiten am Fahrzeug dürfen ausschliesslich bei den autorisierten Servicepartnern von e-JOY durchgeführt werden. Rechnungen anderer Anbieter werden von e-JOY nicht bezahlt und gehen zu deinen Lasten. Vorbehalten sind Rechnungen für Pannen im Ausland welche von einen durch unseren Mobilitätsversicherungspartner Zurich vermittelten Dienstleister behoben wurden.

Ohne vorgängige Absprache mit und expliziter schriftlicher Zustimmung von uns, dürfen keine Reparaturen, Umgestaltungen, technische Veränderungen oder sonstige Veränderungen vorgenommen oder in Auftrag gegeben werden. Falls du dies dennoch tust, sind wir berechtigt, dir den Rückbau und/oder die Entfernung von ohne Zustimmung erfolgter Veränderungen/Umgestaltungen im Rahmen der Schlussrechnung in Rechnung stellen werden (Ziffer 20.2)

Wir werden uns rechtzeitig mit dir in Verbindung setzen, wenn ein saisonaler Reifenwechsel ansteht. Reifenwechsel erfolgen bei einem von e-JOY autorisierten Reifenpartner. Die Terminvereinbarung findet nach Absprache mit uns direkt zwischen dir und unserem Reifenpartner statt. Die Reifen sind und werden jeweils bei unseren Reifenpartnern eingelagert, Die Kosten für saisonalen Reifenwechsels inkl. Einlagerung tragen wir e-JOY.